E-Mail eines SAP-Mitarbeiters

In einem Rechtstreit mit Susensoftware hat SAP erneut eine Niederlage erlitten. Nachdem das Landgericht Düsseldorf bereits am 21. Januar 2009 eine einstweilige Verfügung von Susensoftware gegen SAP erlassen hatte, bestätigte diese Instanz den Beschluss mit dem Urteil vom 22. April 2009 (Aktenenzeichen: 12 O 23/09).

Bei dem oben genannten Rechtstreit geht es um irreführende Äußerungen über gebrauchte Lizenzen. Anstoß dazu gab die die E-Mail eines SAP-Mitarbeiters an einen Kunden, die mittlerweile insolvente Edscha AG. Ein Software-Einkäufer bei dem Automobilzulieferer interessierte sich aufgrund des hohen Einsparpotentials für gebrauchte Software, wurde aber in einer E-Mail von SAP vor dem angeblichen rechtlichen Risiko laut Susensoftware geradezu gewarnt: So hat SAP-Mitarbeiter behauptet, dass der Gesetzgeber eine klare Richtlinie vorgegeben und die Weitergabe von Software von der Genehmigung durch den Rechteinhaber, in diesem Fall SAP, abhängig gemacht hat.

"Diese Behauptung ist schlicht falsch und scheint lediglich dem Zweck zu dienen, den Gebrauchtsoftwaremarkt für potentielle Kunden uninteressant machen zu wollen. Tatsächlich hängt es nach der Rechtslage immer von der jeweiligen Konstellation im Einzelfall ab, ob der Rechteinhaber der Weitergabe zustimmen muss. Nach unserer Rechtsauffassung ist die Zustimmung gar nur in Ausnahmefällen erforderlich, eine höchstrichterliche Entscheidung hierzu steht jedoch noch aus", erläutert Axel Susen, Geschäftsführer von Susensoftware.