Nach Informationen der Rundfunksender NDR und WDR sowie der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag) sollen Firmen künftig bei der Vergabe sicherheitsrelevanter IT-Aufträge belegen, dass sie nicht zur Weitergabe vertraulicher Daten an ausländische Geheimdienste und Sicherheitsbehörden verpflichtet sind. Firmen, die eine entsprechende Erklärung nicht abgeben können, sollen von Verträgen ausgeschlossen werden.
Im Rahmen des Rechercheprojekts "Geheimer Krieg" hatten der NDR und die "Süddeutsche Zeitung" im vergangenen November berichtet, dass Bundesministerien einer deutschen Tochterfirma des US-Konzerns Computer Sciences Corporation (CSC) seit 1990 Aufträge im Gesamtwert von 300 Millionen Euro erteilt haben. CSC gilt als einer der wichtigsten IT-Dienstleister der amerikanischen Geheimdienste und war unter anderem an der Entwicklung von Spähprogrammen für die NSA beteiligt. Datenschützer und Oppositionspolitiker hatten daraufhin gefordert, die Zusammenarbeit mit CSC zu überprüfen.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte NDR, WDR und der Zeitung, Ziel der neuen Regelung sei, "den Abfluss von schützenswertem Wissen an ausländische Sicherheitsbehörden" zu verhindern. (dpa/rs)
Antwort von Klaus Kissel: "Wenn Sie etwas wirklich Neues entwickeln möchten, dann sollten Sie sich aus dem Alltagsgeschäft zurückziehen. Am besten begeben Sie sich an einen ruhigen Ort, fernab der täglichen Routine und dem täglichen Stress. Mieten Sie sich zum Beispiel in eine Ferienwohnung ein. Denn "unter Strom", kann man keine gute Ideen und Problemlösungen entwickeln. Man reproduziert nur das Alte. (...)"
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Foto: Klaus Kissel
