Falle für Kinder, Lärmbelästigung – die Arag-Experten stellen drei Fälle vor, die die deutsche Gerichtsbarkeit beschäftigt haben. …mehr
Fehlt das Impressum im persönlichen Xing-Profil, ist das neuerdings ein Fall für Abmahnanwälte. Was wird bemängelt? Wann und wofür besteht wirklich Impressumspflicht? …mehr
Aus rechtlicher Sicht ist eine verlorene Sache zwar besitz-, aber nicht herrenlos. Deshalb darf man Fundsachen nicht behalten, sagen die Arag-Experten. …mehr
Ist ein Schlagloch auf einer Bundesautobahn durch eine vermeidbare Gefahrenquelle entstanden, für die das Bundesland verantwortlich ist, so muss dieses Schadensersatz leisten. …mehr
In zwölf Bundesländern gibt es das Recht auf einige Tage bezahlten Bildungsurlaub im Jahr. Dennoch nutzen wenige Arbeitnehmer dieses Angebot. Die Arag-Experten stellen das unpopuläre Recht vor und erklären,… …mehr
Immer mehr Gerichte müssen sich mit der Zulässigkeit von Äußerungen und Notenvergaben in Bewertungssystemen beschäftigen. Martin Rätze von Shopbetreiber-Blog.de analysiert ein Urteil, in dem es um die Löschung… …mehr
Der Bundesgerichtshof hat zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains" entschieden. …mehr
Mieter und Vermieter müssen das, was sie gewollt haben, vollständig und zutreffend in der Urkunde niedergelegt haben, sagt Hans-Georg Herrmann. …mehr
In einem Urteil ging es um die Frage, wann eine Kündigungsschutzklage ordnungsgemäß ist. Demnach muss aus der Klageschrift lediglich der Wille zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage hinreichend deutlich… …mehr
Im letzten Teil der Serie empfehlen wir, anhand einer Checkliste zu prüfen, ob ein Impressum rechtssicher ist. …mehr
Unternehmen lagern zunehmend IT-Dienste an ihre Systemhauspartner aus. Sich schätzen die hohen Datenschutzstandards in Deutschland. Als Orientierungshilfe für IT-Dienstleister hat der Bitkom deshalb einen… …mehr
Wer Sonderaktionen plant und die entsprechende Werbung dafür gestaltet, sollte die einschlägige Rechtsprechung dazu kennen, denn die Rechtsprechung hier ist sehr komplex. …mehr
In Teil vier einer fünfteiligen Serie zum Thema Impressum zeigen wir einige Beispiele, wie ein rechtsgültiges Impressum auszusehen hat. …mehr
Wer auf dem Dach eines Hauses mit Eigentumswohnungen eine Mobilfunksendeanlage installieren will, muss die Zustimmung sämtlicher Eigentümer einholen. …mehr
Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die jedenfalls auch Vergütung für bereits erbrachte Arbeitsleistung darstellt, kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vom Bestand des Arbeitsverhältnisses am 31.… …mehr
Wo die Angaben zur Anbieterkennzeichnung im Impressum bereitgestellt werden müssen und von welchen Darstellungsvarianten besser Abstand zu nehmen ist, erklären wir in Teil drei einer fünfteiligen Serie. …mehr
Oft wird der Geschäftswagen in der Autowaschanlage nicht nur sauber, sondern auch beschädigt. Manchmal hat der Kunde Ansprüche gegenüber dem Anlagenbetreiber, doch zuweilen ist er an dem Schaden selbst schuld. …mehr
Bei einem Not-Stopp auf der Autobahn muss ein Warndreieck aufgestellt werden. Wer das nicht tut und einen Verkehrsunfall verursacht, haftet selbst zur Hälfte. …mehr
Welche Angaben in ein Impressum gehören und warum umfangreiche Daten beim Website-Besucher Vertrauen in das Unternehmen schaffen, erklären wir in Teil zwei einer fünfteiligen Serie. …mehr
Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Sie muss so hinreichend bestimmt und deutlich sein, dass der Erklärungsempfänger Klarheit über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses… …mehr
