Notwendige Schlussbemerkung …
Hatte ich bislang den Eindruck, die DRB und deren Mitarbeiter würden auf einem anderen Stern leben, so verfestigt sich bei mir mit jedem weiteren Verfahren gegen die DRB zunehmend die Überzeugung, dass die DRB sich in einem anderen (Parallel-)Universum zu befinden scheint.
- In einem Universum, in welchem noch die tradierten Kriterien zur Differenzierung zwischen einer abhängigen und einer selbständigen Beschäftigung gelten, die aufgrund der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung wenn nicht überholt so doch nur noch bedingt anwendbar sind.
- In einem Universum, in welchem man den Einsatz von Mobiltelefonen, Computern und Internet zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit offensichtlich nur vom Hörensagen kennt.
- In einem Universum, in dem die drei Stände Arbeiter/Angestellte, Beamte und Unternehmer strikt und klar voneinander getrennt und deutlich unterscheidbar sind. Und in einem Universum, in welchem es Berufe wie beispielsweise selbständige Unternehmensberater, IT-Consultants, Coaches, Interimsmanager, Know-how-Trainer, Promotoren und klinische Monitore nicht gibt.
Zudem kann die DRB der Verlockung, eigene Zwangsmitglieder bzw. -zahler selbst zu generieren offenbar schlicht nicht widerstehen, zumal die Kassen des maroden Sozialversicherungssystems wahrscheinlich noch leerer sind, als allgemein vermutet.
… und Aufruf zum Widerstand
Selbstständige und deren Auftraggeber, die hier zur Kasse gebeten werden sollen, müssen sich daher mit allen rechtstaatlichen Mitteln gegen jeden Versuch, sie in eine "Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Position" zu bringen, wehren.
Dafür sollten sich Selbstständige und deren Auftraggeber in diesem Bereich organisieren. Vielleicht in einer "Agenda 2010 für die Selbstständigkeit" oder einem "Projekt pro Autonomie", was deutlich macht, dass es sich hier nicht um eine kleine unbedeutende Splittergruppe handelt, sondern um eine rasant wachsende Gruppe Selbständiger, die an entscheidenden Hebeln der Wirtschaft und Verwaltung tätig sind und ohne deren Wirken bestimmte Aufgaben überhaupt nicht mehr zu bewerkstelligen wären. Selbstständige, die sich freiwillig und bewusst für ihre Selbständigkeit entschieden haben, die keinen aufgezwungenen Sozial- oder Rentenversicherungsschutz benötigen und die sich eigentlich nur gerechte, nachvollziehbare und verlässliche Rahmenbedingungen für die Ausübung ihrer selbstständigen Tätigkeit wünschen.
So - und ich befürchte, nur so - lässt sich die Abschaffung der Selbstständigkeit letztlich verhindern! (oe)
Der Autor Dr. Benno Grunewald ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Mediator (DAA) und Justitiar des Berufsverbands Selbstständige in der Informatik (BVSI) e. V.
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