Die EU-Kommission hat erstmals einen Kartellstreit mit Unternehmen beigelegt. Neun Chiphersteller müssen nun wegen illegaler Preisabsprachen insgesamt rund 331 Miiilionen Euro zahlen. Dabei habe das Eingeständnis der Fakten durch die Konzerne die Strafzahlung um zehn Porzent gemindert.

Seit sechs Jahren schauen sich die Kartellwächter der EU-Kommission bereits die Preisgestaltung bei den so genannten DRAM-Speicherchips in PCs und Servern an. Von dem Verfahren betroffen waren die Unternehmen Micron, Samsung, Hynix, Infineon, NEC, Hitachi, Mitsubishi, Toshiba, Elpida und Nanya. Gegen Micron wurde keine Strafzahlung verhängt, da der Konzern im Jahr 2002 die Existenz des Kartells gegenüber der Kommission offengelegt hatte.

Die Strafe für die Infineon Technologies AG liegt bei 56,7 Millionen Euro, Samsung Electronics zahlt mit 145,7 Millionen Euroden Löwenanteil. Der Fall war auch in den USA untersucht worden.

Eine Beilegung des Kartellverfahrens hatte sich bereits abgezeichnet. Die Möglichkeit zur Beilegung von Untersuchungen hatte die EU im Jahr 2009 möglich gemacht. Damit hofft die EU die Anzahl der Berufungsverfahren im Zusammenhang mit Kartellentscheidungen zu reduzieren. In den USA hatte eine solche Beilegung mit den Unternehmen bereits stattgefunden.

Im Zuge des EU-Prozesses haben alle Unternehmen ihre Verantwortung in dem Fall förmlich eingestanden. Das bedeutet, sie können die Entscheidung der Kommission nun im Nachhinein nicht mehr anfechten.

"Mit der Anerkennung ihrer Teilnahme an dem Kartell haben die Konzerne der Kommission ermöglicht, ihre lang andauernde Untersuchung zu einem Abschluss zu bringen und gleichzeitig Kapazitäten für andere Kartelluntersuchungen frei zu machen", sagte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.