Foto: eco Beschwerdestelle 2021
2020 seien 5.523 Fälle mit einem klarem Rechtsverstoß gemeldet worden, teilte der Internetverband eco am Mittwoch, den 17. März 2021, in Berlin mit. Das waren knapp 19 Prozent mehr als im Vorjahr. Kinderpornografische Inhalte machten demnach 2020 knapp zwei Drittel der berechtigten Beschwerden aus. Deutlich angestiegen seien auch die Fälle frei zugänglicher Erwachsenenpornografie (1.149 Fälle).
Von mehr als 750 erhaltenen Beschwerden zu potenziell verfassungsfeindlichen Inhalten wurden knapp zehn Prozent der Inhalte als rechtswidrig eingestuft. Hierzu zählen unter anderem Volksverhetzung sowie das Verbreiten von Propagandamitteln und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
"Die Anschläge in Halle und Hanau, der Mord an Walter Lübcke oder auch der über das Netz organisierte Sturm auf das US-Kapitol haben viele Menschen wachsamer gegen extremistisches Gedankengut und populistische Inhalte gemacht", sagte Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der eco Beschwerdestelle. "Nicht alles was extremistisch klingt, ist gleichzeitig auch strafbar und bedarf daher einer intensiven Prüfung. Gerade bei Unsicherheiten ist es wichtig, solche Inhalte zu melden."
Mehr als ein Drittel der Hinweise auf mögliche Straftaten im Netz kam von privaten Internetnutzern. Gut die Hälfte von ihnen (55 Prozent) gaben dabei ihre Kontaktdaten an, 45 Prozent der Bürgerinnen und Bürger meldeten die Fälle anonym. Das Gros der Hinweise gehe auf eigene Funde der eco Beschwerdestelle im Rahmen der Bearbeitung eingereichter Beschwerden, Partnerhotlines oder andere Quellen zurück.
Bei den berechtigten Beschwerden zu sexuellen Missbrauchdarstellungen von Kindern und Jugendlichen werden die Fälle nicht nur bei den Strafverfolgungsbehörden angezeigt, sondern die Inhalte auch gelöscht. 97,7 Prozent der beanstandeten Inhalte insgesamt hätten im vergangenen Jahr erfolgreich entfernt oder anderweitig legalisiert werden können, zum Beispiel mit einer Altersbeschränkung für Kinder und Jugendliche. Weniger als ein Fünftel der beanstandeten Websites lagen auf Servern in Deutschland.
"Die Menschen sind sehr sensibilisiert dafür, dass sie mit ein paar Klicks illegale Internetinhalte melden und damit zu deren dauerhaften Löschung und Strafverfolgung beitragen können", sagte Koch-Skiba. "Jede und jeder Einzelne trägt dazu bei, dass Kinderpornografie, Volksverhetzung und Gewalt im Netz der Kampf angesagt wird." (dpa/rw)