Der Patentverwalter IPCom geht im Patentstreit nicht nur gegen die Handy-Hersteller Nokia und HTC vor, sondern auch gegen deren Vertriebspartner. Jetzt hat IPCom vor dem Landgericht Düsseldorf ein Urteil gegen die beiden größten deutschen Mobilfunkbetreiber Telekom und Vodafone erstritten, die zu einem Verkaufsverbot für bestimmte Handy-Modelle von Nokia und HTC führen könnte.
Nach ersten Angaben des Patentrechtsexperten Florian Müller über Twitter sind nicht nur die direkten Implementierungen der Technik in älteren Handys und Smartphones von Nokia und HTC betroffen, sondern auch die aktuellen Workarounds. Bislang hatten HTC und Nokia jeweils gegen die IPCom-Angriffe argumentiert, sie würden die betreffenden Methoden gar nicht mehr verwenden. Die Telekom erklärte dagegen, dass sich die Entscheidung nur auf bestimmte Handy-Modelle beziehe. Änderungen im Portfolio des Bonner Mobilfunkbetreibers gebe es aber zunächst nicht, da momentan das Europäische Patentamt (EPO) in München prüfe, ob das von IPCom gegen Nokia und HTC sowie die beiden Vertriebspartner vorgebrachte Patent überhaupt rechtsbeständig ist.