Gescheiterte Gespräche
Microsoft betont, dass es zunächst den Versuch einer gütlichen Einigung mit TomTom gegeben habe. "Wir setzen den aktuellen Schritt, nachdem wir über ein Jahr lang versucht haben, mit TomTom Lizenzierungs-Gespräche zu führen", erklärt Gutierrez. Viele andere hätten die entsprechenden Patente, die "Innovationen im Bereich Auto-Navigationstechnologie und anderer Computer-Funktionalitäten" betreffen, lizenziert und man wolle, dass TomTom dies ebenfalls tut. Seitens TomToms gibt es bislang keine Stellungnahme zum Microsoft-Schritt.
Zu den strittigen US-Patenten zählen unter anderem die Patente 5,579,517 und 5,758,352, in denen es insbesondere um die Verwendung langer Dateinamen geht. Sie dürften somit letztendlich zu jener Art von Patenten zählen, gegen die das Projekt End Software Patents unter anderem mithilfe eines geplanten Informationsarchiv zu Softwarepatent-Fragen den Kampf verschärfen will. (pte)/(bw)