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"Wir haben immer noch große Schwächen im Ausbau der Hardware, aber wir haben immerhin so viele Zoom-Konferenzen und Webex-Konferenzen und sonstige Konferenzen geschafft, die man unserem Netz gar nicht zugetraut hätte", sagte Merkel am Dienstag beim 15. Digital-Gipfel der Bundesregierung in Berlin.
Es sei in den vergangenen Monaten an manchen Stellen endlich Tempo gemacht worden - etwa bei der Digitalisierung an Schulen, sagte die Bundeskanzlerin. "Da ist noch viel zu tun, aber der Einstieg ist geschafft." Die Pandemie habe gezeigt, dass viele digitale Prozesse noch zunehmen müssten. Merkel sprach sich aber gleichzeitig dagegen aus, die Digitalisierung vor allem mit Großprojekten voranzutreiben. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass ein schrittweises, agiles Vorgehen sinnvoller sei.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte zu dem Gipfel "Ausblick: Wirtschaft digital 2030" mit Vorsitzenden der großen Digital-Plattformen eingeladen. Altmaier konnte sein einstiges Versprechen nicht einhalten, bis 2021 die Verwaltungen komplett zu digitalisieren. "Wir wissen alle, dass wir Ende dieses Jahres nicht alle Verwaltungen digitalisiert haben werden", kritisierte Achim Berg, der Vorsitzende des Digitalverbandes Bitkom.
Unterschiedliche IT-Systemen in Bundesländern und Kommunen
Man habe diskutiert, ob ambitionsloses Handeln, der Föderalismus, mangelnde Risikofreude oder zersplitterte Verantwortlichkeiten dafür ursächlich seien. Vor alllem "viele Verantwortlichkeiten" bremsten die Prozesse, sagte Berg. Merkel betonte, es hapere häufig an den unterschiedlichen IT-Systemen in den Bundesländern und Kommunen. Dem Bund werfe man häufig einen "Zentralisierungswahn" vor. "Da müssen Länder und Kommunen auch einfach mitmachen und dem Bund nicht vorwerfen, wir würden uns in alles einmischen."
Im Mittelpunkt des Gipfels standen zudem die Künstliche Intelligenz (KI), die laut Altmaier ein zentrales Element in der Zukunft sein werde. Damit die realisiert werden könne, müssten die Bürger ihnen aber auch vertrauen. Oft blickten die Deutschen zu sorgenvoll auf neue Technologien: "Wir haben es damit zu tun, dass viele Innovationen bei uns eher skeptisch beäugt werden, dass wir die Risiken in den Vordergrund stellen", sagte Altmaier. (dpa/rs)