Patentstreit

Samsung erhebt neue Vorwürfe gegen Apple in Deutschland

19.12.2011
Samsung hat im Patentstreit gegen Apple in Deutschland neue Vorwürfe erhoben. Der Handyhersteller aus Südkorea hat das aktuell laufende Verfahren vor dem Landgericht Mannheim mit neuen Vorwürfen gegen das kalifornische Unternehmen erweitert. Unter anderem geht es um Patente zur Darstellung von Emoticons auf mobilen Geräten. Eine andere Klage wurde dagegen zurückgezogen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hat Samsung die Klage in Deutschland gegen Apple um vier neue Vorwürfe erweitert. Insgesamt werden werden nun sieben Patente vom Gericht untersucht, gegen die Apple verstoßen soll. Unter den Neuen sind zwei Patente, mit denen Methoden zur Kommunikation von elektronischen Geräten mit einem Netzwerk geschützt sind, erklärt Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Die zwei anderen beschreiben eine Methode zur Sprachausgabe von Text und zur Eingabe von Emoticons auf Mobiltelefonen.

Eine frühere Klage gegen Apple, die ebenfalls beim Landgericht Mannheim vorlag, wurde von Samsung jetzt zurückgezogen. Der koreanische Hersteller hatte dort zwei Anträge auf Einstweilige Verfügungen eingereicht, weil nach Ansicht des Unternehmens die 3G-fähigen Apple-Produkte wie iPhone, iPad und iPod gegen Samsung-Patente verstoßen. Eine gleiche Klage wurde erst kürzlich in Frankreich zurückgewiesen, weil Apple eine entsprechende Lizenz mit dem Chiphersteller Qualcomm nachweisen konnte, dessen Produkte im iPhone 4S stecken. (AreaMobile/bw)

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