So sollen Kunden sich in der EU über den CO2-Fußabdruck und die Langlebigkeit von Batterien schlau machen können, wie es in einem Gesetzentwurf heißt, den die Abgeordneten in Straßburg am Donnerstag, den 10. März 2022, mit großer Mehrheit annahmen.
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Nach dem Willen des Europaparlaments sollen zudem bis 2024 Batterien in Geräten wie Smartphones oder E-Bikes durchgehend austauschbar sein. Außerdem sollte die Industrie sicherstellen, dass in der gesamten Batterie-Wertschöpfungskette keine Menschenrechtsverletzungen begangen und Sorgfaltspflichten eingehalten werden. Mehr Kobalt, Blei, Lithium und Nickel soll recycelt werden, um damit neue Batterien herzustellen. Ein höherer Anteil an Altbatterien soll zudem gesammelt werden.
Mit der Abstimmung einigten sich die EU-Parlamentarier auf eine gemeinsame Position für die nun anstehenden Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über neue europaweite Regeln. Einen Vorschlag für neue Batterie-Vorschriften hatte die EU-Kommission im Dezember 2020 vorgelegt. Ziel ist eine umweltschonendere Herstellung und längere Lebensdauer der Batterien sowie die Einhaltung sozialer und ökologischer Standards bei der Gewinnung wichtiger Rohstoffe wie Lithium oder Kobalt.
Verbraucherzentrale begrüßt Vorschläge
Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßte die Vorschläge. Bislang seien in Geräten verbaute Batterien nicht immer austauschbar, wodurch Produkte zu Schrott würden, die man eigentlich noch verwenden könne. Auch hätten Verbraucher nicht die Möglichkeit, sich für die nachhaltigere Batterie zu entscheiden, da Informationen fehlten. Wichtig sei auch, künftig beim Kauf eines E-Autos oder E-Bikes zu erfahren, wie der Zustand der zugehörigen Batterie ist. Denn ein Austausch könne teuer werden.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der die Interessen der kommunalen Entsorgungswirtschaft in Deutschland vertritt, zeigte sich ebenfalls erfreut. Batterien würden im Zuge der Mobilitätswende und des erforderlichen Ausbaus der erneuerbaren Energien immer wichtiger. "Wir begrüßen ausdrücklich, dass nun der Weg frei ist, um in Europa verbindliche Standards zu setzen, damit es bei Herstellung, Anwendung und Entsorgung von Batterien nicht länger zu Schäden an Umwelt und Menschen kommt", erkläre Patrick Hasenkamp, VKU-Vizepräsident. (dpa/rw)