Schuldfrage
Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung
Datum:05.05.2008
Wird das Ziel wegen Gründen, die beim Arbeitgeber liegen, nicht erreicht, so muss
er seinem Arbeitnehmer Schadensersatz leisten.1. Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam festzulegenden Ziele erreicht, steht ihm wegen entgangener Bonuszahlung Schadensersatz zu, wenn aus vom Arbeitgeber zu vertretenden Gründen für ein Kalenderjahr keine Zielvereinbarung getroffen wurde.
2. Der für den Fall der Zielerreichung zugesagte Bonus bildet die Grundlage für die Schadensermittlung.
3. Trifft auch den Arbeitnehmer ein Verschulden am Nichtzustandekommen der Zielvereinbarung, ist dieses Mitverschulden angemessen zu berücksichtigen. BAG, Urteil vom 12.12.2007, Az. 10 AZR 97/07. Quelle: Mittelstandsdepesche (mf)
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