Zensur: China stellt Internet-Strafregister auf

08.01.2001
Als einer der größten Hardware-Exporteure der Welt muss China mit der Zeit gehen und kann sich dem Internet nicht verschließen. Als größtes kommunistisches Bollwerk ist das Reich der Mitte aber auch besorgt, dass über das Internet alle möglichen staatszersetzenden Informationen verbreitet werden. Daher hat der Nationale Volkskongress jetzt Strafvorschriften für die Weitergabe bestimmter Informationen über das Internet abgesegnet. Unter Strafe gestellt werden unter anderem folgende Web-Inhalte: Die Forderung nach der Unabhängigkeit Taiwans, Gerüchte zur Manipulation von Aktienkursen, die Verbreitung von Computerviren, die Verfälschung privater E-Mail-Konten und das Eindringen in die Netzwerke der nationalen Verte. Verboten ist auch die Verleumdung von Personen und Verbänden sowie - im Hinblick auf die Falun-Gong-Sekte - der Aufruf zur Bildung von Kulten im Internet. Gleiches gilt auch für Web-Seiten mit pornografischem Inhalt und vieles mehr.Die be Internetportale, die mit offizieller Genehmigung Nachrichten über das Internet verbreiten dürfen, sind Sohu.com und Sina.com, ein 1999 gebildeter Merger zwischen den be weltgrößten chinesischen Websites Sinanet mit Sitz in Sunnyvale, Kalifornien, und der Pekinger Stone Rich Sight Information Technology Ltd. (SRS). Den neuen Bestimmungen zufolge dürfen Websites aber nur Nachrichten staatlicher Medien verbreiten, die Verbreitung selbst recherchierter Nachrichten ist verboten. Da aber gerade über das Internet immer wieder nicht genehme Informationen ins Ausland dringen und von dort aus wieder eingeschleust werden, ist unklar, ob China überhaupt in der Lage ist, den ungeschönten Nachrichtenfluss zu bremsen. Bei Sina und Sinanet, die unter anderem auch aus und über Taiwan berichten, erfordert es jedenfalls schon einen recht großen Aufwand, alle Nachrichten von außen zu blockieren. (kh)

Als einer der größten Hardware-Exporteure der Welt muss China mit der Zeit gehen und kann sich dem Internet nicht verschließen. Als größtes kommunistisches Bollwerk ist das Reich der Mitte aber auch besorgt, dass über das Internet alle möglichen staatszersetzenden Informationen verbreitet werden. Daher hat der Nationale Volkskongress jetzt Strafvorschriften für die Weitergabe bestimmter Informationen über das Internet abgesegnet. Unter Strafe gestellt werden unter anderem folgende Web-Inhalte: Die Forderung nach der Unabhängigkeit Taiwans, Gerüchte zur Manipulation von Aktienkursen, die Verbreitung von Computerviren, die Verfälschung privater E-Mail-Konten und das Eindringen in die Netzwerke der nationalen Verte. Verboten ist auch die Verleumdung von Personen und Verbänden sowie - im Hinblick auf die Falun-Gong-Sekte - der Aufruf zur Bildung von Kulten im Internet. Gleiches gilt auch für Web-Seiten mit pornografischem Inhalt und vieles mehr.Die be Internetportale, die mit offizieller Genehmigung Nachrichten über das Internet verbreiten dürfen, sind Sohu.com und Sina.com, ein 1999 gebildeter Merger zwischen den be weltgrößten chinesischen Websites Sinanet mit Sitz in Sunnyvale, Kalifornien, und der Pekinger Stone Rich Sight Information Technology Ltd. (SRS). Den neuen Bestimmungen zufolge dürfen Websites aber nur Nachrichten staatlicher Medien verbreiten, die Verbreitung selbst recherchierter Nachrichten ist verboten. Da aber gerade über das Internet immer wieder nicht genehme Informationen ins Ausland dringen und von dort aus wieder eingeschleust werden, ist unklar, ob China überhaupt in der Lage ist, den ungeschönten Nachrichtenfluss zu bremsen. Bei Sina und Sinanet, die unter anderem auch aus und über Taiwan berichten, erfordert es jedenfalls schon einen recht großen Aufwand, alle Nachrichten von außen zu blockieren. (kh)