Der Bundesgerichtshof hat zur Haftung des Inhabers eines unzureichend gesicherten WLAN-Anschlusses entschieden.
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Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Darauf verweist der Düsseldorfer Fachanwalt für Informationstechnologierecht Horst Leis, LL. M., unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08.
Die Klägerin ist Inhaberin der Rechte an dem Musiktitel "Sommer unseres Lebens". Mithilfe der Staatsanwaltschaft wurde ermittelt, dass dieser Titel vom Internetanschluss des Beklagten aus auf einer Tauschbörse zum Herunterladen im Internet angeboten worden war. Der Beklagte war in der fraglichen Zeit jedoch in Urlaub. Die Klägerin begehrt vom Beklagten Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten.
Das Landgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen. Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben, soweit das Berufungsgericht die Klage mit dem Unterlassungsantrag und mit dem Antrag auf Zahlung der Abmahnkosten abgewiesen hatte, so Leis.
Der BGH hat angenommen, dass eine Haftung des Beklagten als Täter oder Teilnehmer einer Urheberrechtsverletzung nicht in Betracht kommt. Auch private Anschlussinhaber haben aber die Pflicht zu prüfen, ob ihr WLAN-Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen vor der Gefahr geschützt ist, von unberechtigten Dritten zur Begehung von Urheberrechtsverletzungen missbraucht zu werden.
Dem privaten Betreiber eines WLAN-Netzes kann jedoch nicht zugemutet werden, seine Netzwerksicherheit fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen und dafür entsprechende finanzielle Mittel aufzuwenden. Seine Prüfpflicht bezieht sich daher auf die Einhaltung der im Zeitpunkt der Installation des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen.
Nur Standardsicherheitseinstellungen
Diese Pflicht hatte der Beklagte nach Auffassung des Bundesgerichtshofs verletzt. Er hatte es bei den werkseitigen Standardsicherheitseinstellungen des WLAN-Routers belassen und das Passwort nicht durch ein persönliches, ausreichend langes und sicheres Passwort ersetzt. Ein solcher Passwortschutz war auch für private WLAN-Nutzer bereits im Jahre 2006 üblich und zumutbar. Er lag im vitalen Eigeninteresse aller berechtigten Nutzer und war mit keinen Mehrkosten verbunden.
WLAN-Tools
Xirrus Wi-Fi Monitor Falls Sie Windows Vista einsetzen, steht Ihnen mit Xirrus Wi-Fi Monitor eines der nützlichsten Gadget zur Verfügung. Das Tool zeigt die Signalstärke, die SSID des verbundenen WLAN-Netzes und Ihre aktuelle IP-Adresse an. <br><br> Auf einem Radarschirm werden sämtliche verfügbare Drahtlos-Netze angezeigt. Über die Detailanzeige erhalten Sie genauere Informationen. Etwa die SSID jedes WLANs, ob und wie es verschlüsselt ist, welcher Kanal genutzt wird oder die MAC-Adresse.
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Intel PRO/Wireless Network Connection ID Tool Sie haben ein Notebook mit der Intel-Centrino-Technologie und möchten nachsehen, welcher WLAN-Chipsatz im Gerät eingebaut ist? Mit diesem Tool von Intel finden Sie es bequem heraus.<br><br> Führen Sie einfach die EXE-Datei aus, um ein Programmfenster mit der genauen Typenbezeichnung des Chipsatzen zu erhalten. Der dort angegebene Link führt Sie ausserdem zur Download-Seite auf der Intel-Website mit den aktuellsten Treibern.
NetStumbler Die Freeware NetStumbler findet alle in der Nähe aktiven W-LANs und zeigt sie zusammen mit der SSID (Service Set Identifier) in Listenform an.<br><br> Die in Sachen Sicherheit wichtigste Info ist in der Spalte "Encryption" zu finden. Steht hier "WPA", nutzt Ihr W-LAN ein nach derzeitigem Stand sicheres Verschlüsselungsverfahren. Außerdem lässt sich die Signalstärke im WLAN in den Spalten "SNR", "Signal+" und "SNR+" ablesen.
Boingo Boingo findet praktisch weltweit HotSpots in Ihrer jeweiligen Umgebung und verbindet Sie fast vollautomatisch mit den entsprechenden Zugängen, so dass Sie sehr komfortabel überall drahtlos ins Internet kommen.<br><br> Das kostenlose Programm stützt sich unter anderem auf eine eigene Datenbank in der Hotspots in den USA und Europa verzeichnet sind. Die aktuelle Version verzeichnet auch mehr als 1.700 Orte mit drahtlosem Internetzugang für Deutschland. Ist ein Hotspot in der Nähe, verbindet Sie das Programm auf Wunsch sofort mit dem Netz. Müssen Sie zusätzlich ein Passwort eingeben, können Sie den entsprechenden Zugang als Profil speichern und immer wieder komfortabel verwenden.
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Hotspot Manager Mit dem HotSpot Manager erhalten Sie eine Übersicht über die zur Verfügung stehenden Access Points in Ihrer Nähe oder beispielsweise vor Reisezielen. Durch einen Klick können Sie sich mit einem HotSpot Ihrer Wahl verbinden.<br><br> Sobald ein HotSpot gefunden wurde, können Sie zwei Möglichkeiten nutzen, um ins drahtlose Internet zu gelangen: Entweder Sie stellen über den HotSpot Manager oder über ein so genanntes Web-Login einen WLAN-Zugang ins Internet her.
Airdefense Personal Lite Das in der Lite-Version kostenlose Tool Airdefense Personal untersucht das betretene WLAN, warnt vor potenziellen Gefahren, darunter Phishing-Attacken oder plötzlichen Schwankungen in der Signalstärke, und macht Vorschläge, wie man darauf reagieren sollte.<br><br Jeder, der sich in fremde WLANs einklinkt, ist zahlreichen Gefahren ausgesetzt. Dazu zählen Drahtlosnetze, die sich als öffentliche Hotspots tarnen, um beim Einloggen persönliche Daten abzugreifen. Schädlinge wie Trojanische Pferde und Key-Logger die Zugangspasswörter ausspionieren können noch größeren Ärger anrichten.
Der Beklagte haftet deshalb nach den Rechtsgrundsätzen der sogenannten Störerhaftung auf Unterlassung und auf Erstattung der Abmahnkosten (nach geltendem, im Streitfall aber noch nicht anwendbarem Recht fallen insofern maximal 100 Euro an). Diese Haftung besteht schon nach der ersten über seinen WLAN-Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung.
Hingegen ist der Beklagte nicht zum Schadensersatz verpflichtet. Eine Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung hat der Bundesgerichtshof verneint, weil nicht der Beklagte den fraglichen Musiktitel im Internet zugänglich gemacht hat. Eine Haftung als Gehilfe bei der fremden Urheberrechtsverletzung hätte Vorsatz vorausgesetzt, an dem es im Streitfall fehlte. oe