Rechtssicherheit für Partner

Weiteres Urteil im Kindermann-Barco-Streit

01.08.2023 von Armin Weiler
Die AV-Spezialisten Kindermann und Barco liegen im Streit um ihre drahtlosen Präsentationslösungen. Nun gab es in den Niederlanden beim Berufungsgericht ein finales Urteil zugunsten Kindermanns.

"Klick & Show" heißt die drahtlose Präsentations- und Collaboration-Lösung von Kindermann. Mit "ClickShare" ist Barco nicht nur mit einem entsprechenden Produkt, sondern auch mit einem ähnlichen Namen im Markt präsent. Das führte zum Streit zwischen den Konkurrenten.

Die die drahtlose Präsentations- und Collaboration-Lösung „Klick & Show“ von Kindermann hat laut einem niederländischen Berufungsgericht keine Patente vom Konkurrenten Barco verletzt.
Foto: Kindermann

Eskaliert war die Auseinandersetzung, als Barco 2018 auf der AV-Messe ISE in Amsterdam versuchte, Kindermann an der Ausstellung der Klick & Show-Produkte zu hindern (ChannelPartner berichtete). Damals rückten die niederländischen Behörden auf dem dortigen Kindermann-Stand an, um die Produkte sicherzustellen. Kindermann hatte sich aber rechtlich abgesichert und konnte so mit den entsprechenden Papieren verhindern, dass Klick & Show vom Stand genommen wurde.

Verfahren am Europäischen Patentamt läuft noch

Was folgte, waren diverse Streitigkeiten vor Gericht. Bereits 2019 hatte das Landgericht in Düsseldorf eine Klage von Barco in erster Instanz abgewiesen. Zudem läuft ein von Kindermann angestrengtes Einspruchsverfahren gegen das Patent von Barco beim Europäischen Patentamt.

Nun hat Kindermann laut eigenen Angaben beim Berufungsgericht Den Haag in den Niederlanden einen finalen Sieg gegen Barco erzielt. Damit sei auch in den Niederlanden bestätigt, dass Kindermann mit ihrer Collaboration-Lösung Klick & Show das geltend gemachte Patent des belgischen Unternehmens nicht verletzt hat.

Erstinstanzliches Urteil bestätigt

Bereits 2021 hatte das niederländische Gericht in erster Instanz den Vorwurf der Patentverletzung zurückgewiesen, und zwar auch bei unterstellter Rechtsbeständigkeit des Patentes. Barco ging damals in die Berufung. Das Berufungsgericht in Den Haag hat nun die erstinstanzliche Entscheidung und zudem den Widerruf des Patents von Barco in den Niederlanden bestätigt, nachdem Barco die Berufung zurückgezogen hatte. "Wir sind sehr froh, dass der Patentstreit in den Niederlanden nun abgeschlossen ist. Das signalisiert auch für unsere Handelspartner Rechtssicherheit", meint dazu Kindermann-Geschäftsführer Timo Meißner. Man habe in der Zwischenzeit Klick & Show zu universellen BYOM- & BYOD-Lösungen kontinuierlich weiterentwickelt.

Das Verfahren zur Gültigkeit des Patents von Barco beim Europäischen Patentamt läuft indes noch. Hier ist Kindermann nicht allein, auch weitere Anbieter von ähnlichen Collaboration-Lösungen zweifeln die Gültigkeit des Patents an, einer Ansicht, der sich auch die Einspruchsabteilung des EPA angeschlossen und das Patent widerrufen hat. Barco hat hiergegen Beschwerde eingelegt.

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