Das US-Justizministerium hat den Softwarekonzern Oracle wegen Betrugs der US-Regierung bei einem Softwarevertrag mit Umsätzen von über einer Milliarde Dollar verklagt. Laut der bei einem Bezirksgericht im Bundesstaat Virginia eingereichten Klage soll Oracle mit Regierungskunden Verträge abgeschlossen haben, die schlechter waren als die ihrer Geschäftskunden. Zudem habe der Konzern sich große Mühe gegeben, dies vor der Regierung geheim zu halten. Eine Sprecherin für Oracle lehnte eine Stellungnahme ab..
Die Behauptung war zuerst von dem frühen Oracle-Mitarbeiter Paul Frascella in einer Klage gegen den Konzern unter dem so genannten "False Claims Act" gemacht worden. Laut diesem Gesetz erhalten Privatkläger eine finanzielle Belohnung, wenn sie Fälle aufdecken, in denen die Regierung betrogen wurde. Die Klage war bereits 2007 eingereicht, aber unter Verschluss gehalten worden, bis die Regierung im April erklärte, sie werde sich der Klage anschließen.
Oracle hatte in den Jahren 1998 bis 2006 einen Vertrag mit der US-General Services Administration geschlossen, einer Regierungsbehörde zur Unterstützung und Verwaltung der verschiedenen Bundesbehörden, die Verträge für die Regierung verhandelt. Im Zuge der Vertragsverhandlungen hatte Oracle den Regierungskunden Rabatte von bis zu 40 Prozent eingeräumt und laut Klage erklärt, diese seien höher als die Rabatte für Geschäftskunden bei Verträgen ähnlicher Größenordnung.
In Wahrheit seien die Vertriebsmitarbeiter aber autorisiert gewesen, Kundenrabatte zwischen 40% bis 70% zu gewähren. Eine Analyse der Regierung von Oracles Absätzen während dieser Zeit habe ergeben, dass bei über 90 Prozent der Abschlüsse mit Geschäftskunden höhere Rabatte eingeräumt wurden, als gegenüber der Regierung. Zudem habe Oracle die Regierung nicht darüber informiert, dass andere Kunden bessere Abschlüsse erhielten.
Während der Laufzeit des Vertrages hatte Oracle Software und Kundendienstleistungen im Wert von knapp über 1,1 Milliarden Dollar an die Regierung verkauft. Um welche Summe die Regierung tatsächlich betrogen wurde, werde vor Gericht festgestellt, hieß es in der Klageschrift.
"Wir nehmen Behauptungen ernst, dass ein Auftragnehmer der Regierung gegenüber den Vereinigten Staaten unehrlich war," sagte Tony West, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Zivilkammer des Justizministeriums. (Dow Jones/rw)