Rechtsstreit um Namen von Satellitenprojekt Galileo

18.01.2005
Galileo Galilei (1564-1642) war zwar Europäer, doch das nach ihm benannte Projekt für den Aufbau eines Navigationssatellitennetzes darf sich unter Umständen bald nicht mehr Galileo nennen. Alle Gespräche über eine Namensnutzung auf Lizenzbasis sind bislang gescheitert.

Galileo Galilei (1564-1642) war zwar Europäer, doch das nach ihm benannte Projekt für den Aufbau eines Navigationssatellitennetzes darf sich unter Umständen bald nicht mehr Galileo nennen. Alle Gespräche über eine Namensnutzung auf Lizenzbasis sind bislang gescheitert.

Das zum US-Konzern Cendant gehörende Reise-Reservierungsunternehmen Galileo International beansprucht für sich die älteren Rechte an dem Namen Galileo und hat gegen verschiedene europäische Unternehmen und gegen die EU-Komm bereits juristische Schritte eingeleitet, um die Verwendung des Namens zu unterbinden.

In zweiter Instanz wurde dem Unternehmen nun von dem Oberlandesgericht München gegen den Satellitenhersteller EADS Astrium Recht gegeben. Demnach darf EADS den Namen Galileo nicht mehr für seine Produkte verwenden. Der Namensstreit habe aber keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Fortführung des Projektes, teilte das Oberlandesgericht mit (AZ: 29 U 2625/04).

Ein anderes Verfahren gegen das eigentliche Konsortium Galileo Industries ist für Galileo Industries in Brüssel jedoch gescheitert. Ein Urteil im Berufungsverfahren wird Ende 2005 oder Anfang 2006 erwartet.

Nach dem Airbus ist Galileo das größte europäische Technologieprojekt. Das System soll mit dem amerikanischen Navigationssystem GPS konkurrieren und ab 2008 eingesetzt werden. Die Kosten belaufen sich auf 3,2 Milliarden Euro.  (kh)