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Eine Sache von wenigen Monaten sei das allerdings nicht, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Nach mehr als einem Dreivierteljahr der Pandemie sehen wir mittlerweile ja Licht am Ende des Tunnels", sagte die Kanzlerin. Es bestehe die Hoffnung, dass schon sehr bald ein oder mehrere Impfstoffe zur Verfügung stünden. "Dann können wir Schritt für Schritt das Virus besiegen."
Wegen Verzögerungen beim Aufbau der Lieferkette beim Impfstoff des deutschen Unternehmens Biontech und des US-Pharmakonzerns Pfizer gibt es in den ersten Wochen weniger Impfdosen als gedacht, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin sagte. Wenn die Zulassung erfolge, sei aber mit ersten Impfungen in Deutschland mit dem Jahreswechsel zu rechnen.
Massenimpfungen stellte Spahn bis Sommer in Aussicht. "Stand heute bin ich sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben wird", sagte er dem Nachrichtenportal t-online. Er gehe davon aus, dass dann auch in Arztpraxen "flächendeckend" geimpft werden könne. Auf die Frage, ob Deutschland im Herbst mit dem Gröbsten durch sei, antwortete Spahn: "Wenn möglichst viele das Impfangebot wahrnehmen: ja."
Zeitplan bis Mitte 2021
Insgesamt gebe es bei den Impfstoff-Entwicklungen fünf Kandidaten, die mit einer "gewissen Wahrscheinlichkeit" bis zur Jahresmitte zugelassen würden. Dazu zählte Spahn neben den Entwicklungen von Biontech/Pfizer und Moderna auch die Produkte von Curevac, Astra Zeneca sowie Johnson & Johnson. Millionen Bundesbürger könnten schon im Frühjahr durch Impfungen immun sein. Bis Ende März seien "für Deutschland 11 Millionen Dosen allein von Biontech realistisch".
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnte vor trügerischen Hoffnungen auf einen Sieg über das Virus durch die Impfungen. "Es ist wichtig, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen", sagte Vorstand Eugen Brysch am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. "Damit gelingt es besser, mit dem Virus zu leben." Chancen und Ziele der Impfungen seien klar: Deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe und weniger Menschen, die an und mit dem Virus sterben. "Vereinfachungen werden uns nicht bei der öffentlichen Diskussion in der Impfkampagne weiterbringen", sagte Brysch. Die Bundesregierung solle sich davor hüten. "Denn schon die Botschaft "Wer geimpft ist, kann nicht an Covid-19 erkranken und ist immun" stimmt nicht", sagte Brysch.
Die Koalition hatte per Gesetz festgelegt, dass die Bundesregierung durch Verordnung die Regeln für die Corona-Impfung aufstellen kann. Risikogruppen, also Ältere und Kranken, Beschäftigte im Gesundheitsdienst und in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge werden bereits diesem Gesetz dabei herausgehoben genannt. Eine feinere Bestimmung dieser Priorisierung hatten der Deutschen Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina und die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI) für die Zeit bis zum Jahresende angekündigt.
Impfen per Verordnung nicht der richtige Weg
Laut einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages ist das Impfen gegen das Coronavirus per Verordnung nicht der richtige Weg. In dem Dokument, das der dpa vorliegt, heißt es: "Der überwiegend vertretenen Auffassung, wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim Zugang zu Impfstoffen eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt, ist zuzustimmen."
Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht festgehalten, dass insbesondere die Grundrechtsrelevanz einer Maßnahme dafür entscheidend sei, ob diese durch ein formelles Gesetz zu regeln sei. Die Möglichkeit, Impfschutz gegen den Auslöser der Krankheit Covid-19 erlangen zu können, sei für die gesamte Bevölkerung von enormer Relevanz, da alle gleichermaßen von der Ansteckungsgefahr und den daraus folgenden Einschränkungen im Alltag betroffen sind, heißt es in der Ausarbeitung, die der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae angefordert hatte. Der Bundestag dürfe hier "nicht wieder nur zum Zuschauer degradiert werden", mahnte Thomae.
Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus Sars-CoV-2", wird derzeit noch innerhalb der Regierung abgestimmt. (dpa/rs)