Dell kauft sich für 49,5 Millionen Dollar von Tulip-Klage frei

08.07.2003
Zwar nicht die von Tulip geforderten 192 Millionen Dollar, aber doch 49,5 Millionen Dollar lässt sich Dell die Beilegung der Patentklage kosten, die der holländische Computer-Anbieter gegen ihn angestrengt hatte. Gegenstand des Prozess, den Tulip seit dem Jahr 2000 in den USA betrieben hat, war die w Verwendung eines laut dem niederländischen Unernehmen geschützten Patentes für Motherboards. Dell verwendete das Erweiterungsmodul bei seinen Desktop-Rechnern "Optiplex", führte aber keine Lizenzgebühren an die Niederländer ab, da es eigenen Angaben zufolge nicht gewusst hatte, dass dieses Modulverfahren für Tulip geschützt war.Im wenig detailliert dargelegten Einzelnen einigten sich be Firmen darauf, dass Tulip zunächst einen Scheck von Dell bekommt, der jedoch unter zehn Millionen Dollar betragen wird. Als Gegenleistung lizenziert Tulip sein Patent "nicht exklusiv" an Dell und beschuldigt künftig den Direktanbieter nicht mehr, ein sich der Patentverletzung schuldig gemacht zu haben. (wl)

Zwar nicht die von Tulip geforderten 192 Millionen Dollar, aber doch 49,5 Millionen Dollar lässt sich Dell die Beilegung der Patentklage kosten, die der holländische Computer-Anbieter gegen ihn angestrengt hatte. Gegenstand des Prozess, den Tulip seit dem Jahr 2000 in den USA betrieben hat, war die w Verwendung eines laut dem niederländischen Unernehmen geschützten Patentes für Motherboards. Dell verwendete das Erweiterungsmodul bei seinen Desktop-Rechnern "Optiplex", führte aber keine Lizenzgebühren an die Niederländer ab, da es eigenen Angaben zufolge nicht gewusst hatte, dass dieses Modulverfahren für Tulip geschützt war.Im wenig detailliert dargelegten Einzelnen einigten sich be Firmen darauf, dass Tulip zunächst einen Scheck von Dell bekommt, der jedoch unter zehn Millionen Dollar betragen wird. Als Gegenleistung lizenziert Tulip sein Patent "nicht exklusiv" an Dell und beschuldigt künftig den Direktanbieter nicht mehr, ein sich der Patentverletzung schuldig gemacht zu haben. (wl)