Foto: Bitkom
Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag vom 26. September 2021 durch den Bundeswahlleiter, hat sich auch Achim Berg, Präsident des Branchenverbands Bitkom, zum Ausgang dieser Wahl geäußert.
Er fordert die noch zu bildenden Regierungskoalition, "die Wirtschaft zu stärken und Deutschland in die digitale Zukunft zu führen". Laut Bitkom sollten jetzt die Zeichen auf Transformation und Digitalisierung gestellt werden. "Wir erwarten von der künftigen Bundesregierung kein digitales Klein-Klein, sondern den längst überfälligen, großen digitalpolitischen Wurf", so Berg in einem ersten Statement.
Dabei zitiert er auch die Ergebnisse einer vor der Bundestagswahl durchgeführten Umfrage unter 1.007 Personen in Deutschland (älter als 16 Jahre). Demnach fordern die Unterstützer aller im Bundestag vertretenen Parteien mehrheitlich eine ehrgeizigere Digitalpolitik als bisher:
77 Prozent der Unionsanhänger
74 Prozent der Grünen-Wähler
73 Prozent der Sympathisanten der "Linken"
und 58 Prozent der SPD-Fans
wollen ein eigenständiges und starkes Digitalministerium.
Und Berg wird hier noch ein wenig konkreter: "Bei den wichtigsten digitalpolitischen Themen wie der Digitalisierung von Schulen, der Sicherung von Arbeitsplätzen in der digitalen Wirtschaft und der Modernisierung der Verwaltung geht es nicht um das 'ob', sondern um das 'wie' und 'wann'. In allen Parteilagern stehen diese Themen oben auf der Prioritätenliste."
Ferner möchte der Bitkom-Präsident möglichst rasch eine funktionsfähige Bundesregierung im Amt sehen: "Nach der Bundestagswahl vor vier Jahren haben wir eine beispiellose Hängepartie erlebt, die sich nicht wiederholen darf. Die taktischen Spiele von damals haben wertvolle Zeit gekostet, doch die Digitalisierung duldet keinen Aufschub. Es braucht jetzt zügige Sondierungen und dann eine Koalition der Vernunft mit einem überzeugenden und also gleichermaßen ambitionierten wie realitätsnahen und vor allem digitalen Programm."